Class Notes 4 (November 15)

Democracy as a universal value, Journal of Democracy, 10, 3, 1999.

Amartya Sen

Demokratie wurde im XX. Jahrhundert als das einzig funktionierende Regierungssystem akzeptiert. Die Idee der Demokratie wurde zur „normalen Art von Regierung“. Es ist nicht so, dass ein Staat per se für Demokratie geeignet ist, sondern dass er durch Demokratie reift.

Sen illustriert anhand von Indien, wie Demokratie eine riesige, komplexe und multiethnische Gesellschaft zusammenhält.

Er argumentiert, dass - trotz der unklaren Beziehung zwischen Demokratie und wirtschaftlicher Entwicklung - die in der Demokratie enthaltenen politischen und bürgerlichen Rechte extrem wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung sind.

Was ist Demokratie?

Es ist nicht nur das Mehrheitsprinzip.

Es ist der Respekt für Wahlen und deren Ergebnisse.

Es braucht die Sicherung von Freiheiten und Rechtsansprüchen,

die Garantie von unabhängigen Medien und fairer Reportage.

Es gibt drei Wege, wie Demokratie das Leben der Bürger bereichert:

1)      Politische Freiheit ist ein Teil menschlicher Freiheit. Die Ausübung bürgerlicher und politischer Rechte und Freiheiten (öffentliche Debatte, Kritik und Gegenpositionen) ist essentiell für das Wohl der Bürger. Diese Form der Partizipation hat einen inhärenten Wert für die Bürger und ihr Wohl.

2)      Demokratie hat einen wichtigen instrumentellen Wert, so dass die verschiedenen Präferenzen von Bürgern gehört werden. Dies ist wiederum ein Beitrag zu einer verantwortlichen Regierung.

3)      Demokratie hat eine aufbauende Qualität, die der Gesellschaft hilft, ihre Prioritäten und Werte zu schaffen und ihre Bedürfnisse, Rechte und Pflichten zu verstehen.

Was ist ein universeller Wert?

Es ist nicht notwendig, dass sich alle einig sind, sondern dass alle Gründe haben können, dies als wertvoll zu sehen.

Heute ist Demokratie implizit als die bessere Regierungsform akzeptiert.

Kritik des Arguments der kulturellen Unterschiede

Asiatische Werte illustrieren die Bevorzugung von Disziplin vor politischen Freiheiten.

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Democracy and Violence: a theoretical overview, Democratization, 17, 2, 2010.

John Schwarzmantel

Normative Frage:

Wie soll Demokratie auf terroristische Anschläge reagieren, ohne Rechte und Freiheiten zu untergraben?

Minimalistische Definition politischer Gewalt:

Einsatz oder Androhung des Einsatzes von körperlichem Zwang, um politische Ziele zu erreichen, z.B. um die politische Ordnung zu verteidigen oder zu ändern.

Die Definition ist minimalistisch, weil sie systemische Gewalt (Gewalt, die in einen System inhärent ist) berücksichtigt.

Kein Unterschied zwischen Gewalt und Zwang.

Liberale Demokratie strebt die Kontrolle und Einschränkung von Gewalt an. Theoretisch fördert liberale Demokratie die Partizipation von Bürgern im politischen Prozess, was wiederum die Benutzung von Gewalt unnötig macht.

Aber, liberale Demokratie scheitert an diesem Ziel, nämlich ein solches Maß von Inklusion zu schaffen, weshalb es die Notwendigkeit der Gewaltanwendung gibt.

Die Regeln der Demokratie werden von allen als selbstverständlich angenommen. Diese Selbstverständlichkeit bedeutet gleichzeitig, dass die Entscheidungen von allen getroffen werden und zwar mit der rationalen Argumentation, dass alle Bürgern gleich sind und die Debatte als den besten Weg akzeptieren.

Zu beachtende Themen:

1.      Die Ausschließung von Gewalt durch den demokratischen Prozess.

Demokratie strebt an, Gewalt durch Debatte und Auseinandersetzung auszuschließen. Dies führt wiederum zur friedlichen Beilegung politischer Konflikte und Unterschiede.

2.      Die Benutzung von Gewalt in demokratischen Gesellschaften.

Demokratische Gesellschaften nehmen Gewalt in Anspruch, um sowohl den demokratischen Prozess zu schützen, als auch Demokratie woanders zu etablieren.

3.      Gewalt als Herausforderung für Demokratie.

Was genau sind in einer Demokratie die Herausforderungen, welche sich durch Gewalt ergeben? Mit welchen Gründen, unter welchen Bedingungen und in welchen Namen wird Gewalt innerhalb demokratischer Prozesse benutzt? Oder außerhalb einer Demokratie?

4.      Was soll die Antwort von Demokratie gegen Gewalt sein?

Wie sollen Demokratien Politik steuern, so dass gewaltsame Auseinandersetzungen friedlich in Debatten und mit Kompromissen gelöst werden können?