10 Punkte für Diskussion

Manuels Darstellung von die 10 Punkte für Diskussion hat viele Meinungen erweckt:


Liberaler Demokratiebegriff nach Larry Diamond

Kriterien:

• 1. Die politische Macht liegt bei gewählten Vertretern.
• 2. Die staatlichen Gewalten sind getrennt und unabhängig voneinander. 
• 3. Keiner Gruppe darf die Gründung einer Partei und deren Teilnahme an einer Wahl 
• verboten werden, wenn diese nicht gegen die Verfassung verstößt. 
• 4.Minderheiten werden geschützt und nicht an der Vertretung ihrer Interessen gehindert.
• 5. Neben der Partei und den Wahlen haben die Bürgerinnen und Bürger noch weitere 
• Möglichkeiten ihre Interessen zu vertreten. (z.B. in Gewerkschaften, ... )
• 6. Es gibt unterschiedliche Informationsmöglichkeiten sowie Pressefreiheit. 
• 7. Individuelle Freiheiten werden gesichert. Zum Beispiel: Glaubensfreiheit, 
• Meinungsfreiheit, ...
• 8. Alle Bürgerinnen und Bürger sind vor dem Gesetz gleich.
• 9. Eine unabhängige Judikative schützt die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger.
• 10.Der Rechtsstaat schützt vor unrechtmäßiger Gewalt.

Für Larry Diamond ist Demokratie kein Zustand, sondern ein sich immer entwickelndes
System.