Demokratie und Gewalt: Referat: Fallstudie die RAF in Deutschland

Rahmen der Analyse

Staatliche Seite --

Was ist gemeint mit Demokratie:

—Volkskontrolle über Entscheidungsfindung
—Gleichheit aller Bürger in der Ausübung dieser Kontrolle
—Mehrheitsprinzip
—Respekt für Wahlen und deren Ergebnisse
—Sicherheit von Freiheiten und Rechtsansprüchen
—Respektierung politischer Oppositionen

Was ist Gewalt:

John Keane
Gewalt ist der größte Feind der Demokratie, weil Gewalt nicht vereinbar mit dem demokratischen Geist und der Substanz ist.

—Larry Ray
—Nach Ray kann man Gewalt zwischen einer minimalistischen und umfassenden Interpretation differenzieren.
—Ray argumentiert, dass Gewalt in der Regel gemischt ist: instrumentale und expressive Gewalt in einem einzelnen Gewaltakt, z.B. rassistische Gewalt wie in Holocaust/Völkermord (wo es das Instrument und eine gewisse Befriedigung auf Seiten der Täter gibt).

Ramsey
——Beispiele der Gewaltanwendung durch Demokratien–Demokratie und Gewalt sind miteinander verlinkt
—Ausnahme: Bei terroristischen Anschlägen sind Demokratien nur allzu bereit, demokratische Werte und Normen zu ignorieren, um die angenommene Bedrohung zu bekämpfen
—Beispiele: eingeschränkte Redefreiheit in England, oder eingeschränkte Privatsphäre, sowie Inhaftierungsgesetze, welche die Freiheit der Menschen bedrohen.
—Im Ausnahmezustand (und bei guter Zweckbegründung) können moralische Argumente, Werte und Normen aufgehoben werden können.

Nicht-staatliche Akteur --

Ideologie:

es lassen sich maoistische Tendenzen erkennen
—Mitglieder der RAF setzen sich mit dem Neomarxismus der Frankfurter Schule auseinander
—die RAF unterstellte den westlich-europäischen Gesellschaften faschistoide Tendenzen und opponierte gegen den Staatsapparat des damaligen Westdeutschlands
—besonders radikal sind Aussagen gegenüber der Polizei
—der bewaffnete Kampf wird als höchste Form des Marxismus-Leninismus in der 1971 veröffentlichten Schrift „Das Konzept Stadtguerilla“ gerechtfertigt
—die RAF identifizierte sich mit südamerikanischen Guerillakämpfern wie den Tupamaros in Uruguay
—der Staat ist das klare Feindbild

Legitimität der Anwendung von Gewalt (um besser zu lesen, bitte darauf klicken):