Erste Schlussfolgerungen: Innerstaatliche Gewalt

Diese sind die Erste Schlussfolgerungen unter den Analyserahmen: Innerstaatliche Gewalt, und der Staat vs. Nicht-staatliche Akteuren.

Gruppe 1

• Unterscheidung von Gewalt Anwendung durch Intention.
• Legitimität der Gewaltanwendung abhängig von Ethik, Ansichten und Gewaltakteur.
• Legitime Gewalt nur im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit
• Normativ: Gewalt als ultimo ratio des Staates gegen nicht-staatliche Akteure.
• In absoluter Demokratie --> Gewalt immer illegitim, weil sich jeder der Demokratische Mitteln bedienen kann.
• Legitimität ist Kontext abhängig, ambivalent, Konstruktion des Staates zum Selbsterhalt
• Einsatz der Macht zum Selbsterhalt des Staates.

Gruppe 2

Frage: Kann es in einer Demokratie legitime Gewalt geben?

• unterschied zwischen individueller und struktureller Gewalt
• Der Staat muss das Recht haben sich selbst zu verteidigen --> legitime Gewalt
• Staatserhalt als höhstes Ziel
• Grenze zwischen Verteidigung und Angriff
• Der Staat darf mit legitimer Gewalt reagieren und nicht agieren.
• Der Rechtsstaat und das demokratische Prinzip müssen auch in einer Krise oberste Priorität sein.

Gruppe 3

Staatliche Gewalt kann legitim sein, wenn sie an grundlegende Rechtsprinzipien des Staates sich hält, nur so kann sich schützen gegen Angriffe von "Außen". Sie darf immer nur eine Reaktion auf einen Angriff geben und dies muss Verhältnismäßig [geplant werden]. Das ziel muss sein, die Bevölkerung zu schützen, aber manchmal geht dieses nicht durch Verhandlungen, sondern es muss militärisch durchgeführt werden. Zudem, sollte es bei einem Einsatz von Gewalt des Staates immer eine dritte "neutrale" Instanz geben, die die Vorgänge Kontrollieren kann und eine Kommunikationsbasis für eine Lösung des Problems schaffen kann.
Der Staat darf diese Macht/Bedrohung nicht frei interpretieren es muss in Gesetzen festgelegt werden, welche Bedrohung was berichtigt.

Gruppe 4

• Demokratie ist eine Staatsform, die wenn durch Teile der Bevölkerung angegriffen wird (friedlich oder gewalttätig) antwortet mit Gewalt.
• Demokratisch legitimierte Gewalt wird durch die ausübenden der Gewalt definiert und nicht unbedingt durch die Bevölkerungsmehrheit.
• Individuelle und strukturelle Gewalt werden sowohl als auch von Staat ausgeübt.