Ein Beitrag Über Demokratische Institutionen und der Staat

Dieser Beitrag schildert den Fall Ciudad Juarez, Mexiko und wie der Staat, im Rahmen der Demokratie, versucht, Gewalt zu minimisieren oder zu verwalten. Welche Art von Gewalt ist hier gemeint?

Die Einwohner von Ciudad Juárez leben ständig mit der Angst, ermordet zu werden, aber auch mit der Angst vor Geiselnahmen, Autoraub, Erpressung und Amtsmissbrauch durch die Polizei, die oft mit den Kriminellen gemeinsame Sache macht. Zehntausende haben ihr Zuhause und ihre Arbeit aufgegeben und sind aus der Stadt geflohen.Nate Blakeslee, Journalist beim Texas Monthly, fragte kürzlich in einem Interview den Kongressabgeordneten Silvestre Reyes, ob sich die Situation in Mexiko zu einer Krise zugespitzt habe. „Das werden wir wissen, wenn es soweit ist“, antwortete Reyes, „wenn es denn überhaupt soweit kommt.“ Bei allem Respekt, ich kann mich der Einschätzung des Kongressabgeordneten nicht anschließen. Ich behaupte, dass es sehr wohl eine Krise gibt, und dass sowohl Mexiko als auch die USA ihr Vorgehen sofort ändern müssen.Um die sich zuspitzende Krise in Ciudad Juárez zu lösen, müssen drei Arten von Institutionen gestärkt werden: die Strafverfolgungsbehörden, demokratische Institutionen und Wirtschaftsinstitutionen.Zur Stärkung der Strafverfolgungsbehörden gehört unbedingt auch eine Analyse der Kosten für die momentanen militärischen Lösungen sowie des Preises, den man für die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit durch massive Menschenrechtsverletzungen zahlt. Eine Stärkung der demokratischen Institutionen heißt, dass auf beiden Seiten der Grenze an einer Korrektur der folgenschweren Fehler aus dem Anti-Drogen-Krieg gearbeitet werden muss. Die Stärkung wirtschaftlicher Institutionen bedeutet, der Mehrheit der Arbeiter in Nordmexiko Löhne zu zahlen, von denen man leben kann.

Außerdem ist auch dieses Dokument (PDF) von der Heinrich-Böll-Stiftung interessant. Besonders aufschlussreich habe ich die Artikel über Mexiko von José Rosario Marroquín (S. 32), Manuel Perez (S. 42) und Laurie Freeman (S. 50) und den über Brasilien von Ignacio Cano (S. 60) gefunden.